Haftungsausschluss

Wir sind bestrebt, stets sämtliche rechtlichen Voraussetzungen sorgfältig einzuhalten. Wir überprüfen deshalb die verschiedenen Seiten von www.optimisten-fuer-deutschland.de sowie die Accounts unserer Nutzer regelmäßig und sorgfältig auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht.

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Sollte Ihnen ein Rechtsverstoß eines Nutzers von www.optimisten-fuer-deutschland.de auffallen, teilen Sie uns auch diesen bitte in der genannten Weise ohne Kostennote mit. Einen vorhandenen Rechtsverstoß werden wir daraufhin unverzüglich beseitigen und den betreffenden Nutzer ggf. von der weiteren Nutzung der verschiedenen Seiten von www.optimisten-fuer-deutschland.de ausschließen.

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Az: 312 O 85/98 – „Haftung für Hyperlinks“) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass der Betreiber einer Webseite durch das Setzen eines Hyperlinks (= direkter oder indirekter Verweis auf fremde Webseiten) die Inhalte der gelinkten externen Webseite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nach dieser Entscheidung nur dadurch verhindert werden, dass der Betreiber der Webseite sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten externen Webseite distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den von uns eventuell verlinkten externen Webseiten. Eine Gewähr oder Gewährleistung für diese verlinkten externen Webseiten übernehmen wir ausdrücklich nicht. Für die Inhalte einer verlinkten externen Webseite sowie insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart auf externen Webseiten dargebotener Informationen entstehen, ist stets ausschließlich deren Anbieter oder Autor selbst verantwortlich und nicht auch wir.

Nach dem Beschluss des Amtsgerichts Berlin Tiergarten vom 30. Juni 1997 (Az.: 260 DS 857/96) scheidet eine Strafbarkeit auch dann aus, wenn die externe Webseite, auf die der Linksetzer bzw. Beschuldigte verweist, zum Zeitpunkt der Hyperlink-Setzung in rechtlicher Hinsicht noch unbedenklich war und erst später, ohne Wissen des Linksetzers bzw. Beschuldigten, in strafrechtlich relevanter Weise verändert wird. Gemäß dieser Entscheidung ist der Linksetzer bzw. Beschuldigte insoweit nicht verpflichtet, die externen Webseiten, auf die er durch Hyperlinks verweist, fortwährend zu überprüfen. Sobald uns jedoch Rechtsverletzungen auf externen Webseiten, auf die wir durch Hyperlinks verweisen, bekannt werden, werden wir derartige Hyperlinks unverzüglich von unserer Webseite entfernen. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf eine externe Webseite jeweils keine illegalen Inhalte auf solchen externen Webseiten für uns erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten externen Webseiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten externen Webseiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Die vorstehenden Feststellungen gelten für alle innerhalb unseres vorliegenden Internetangebotes auf den verschiedenen Seiten von www.optimisten-fuer-deutschland.de gesetzten Hyperlinks und Verweise sowie für Fremdeinträge in von uns eventuell eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf oder über deren Inhalt Zugriffe auf externe Webseiten möglich sind.

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